wie viele sind den in diesem Jahr ausgefallen ???

krass warum das denn ?

Das Gerichtsurteil dazu:

22.07.2010  
Der Salzhof bleibt für die Kirmes tabu

Vewaltungsgericht billigt Begrenzung der Zahl der Veranstaltungen


Von Martin Hostert

Die Karussellzeiten auf dem Salzhof sind endgültig vorbei: Das Verwaltungsgericht Minden hat der Stadt Recht gegeben. Sie hatte der Schaustellerfamilie Steuer das Kirmestreiben untersagt.

Bad Salzuflen. Die Zahl der Veranstaltungen auf dem Salzhof ist begrenzt: Dort dürfen die Lärmgrenzen nur ausnahmsweise überschritten werden, nämlich zu Salzsieder, beim Wein- und Schützenfest sowie beim Weihnachtsmarkt. So lauten die Richtlinien der Stadt, und so hatte Fachbereichsleiter Armin Weißing Anfang des Jahres das Verbot der Kirmes begründet (wir berichteten). Die Kirmes sei vor allem für Kinder und Jugendliche, sie gebe es seit Jahrzehnten, argumentierte Schaustellerin Ursula Steuer. Zudem sei abends um 22 Uhr ohnehin Schluss, im Gegensatz zu anderen Veranstaltungen dort. Die Lemgoerin zog vor Gericht.

In Minden ist ihre Klage nun abgewiesen worden. Der Grund: Die im Frühjahr 2008 gemessenen Lärmwerte hätten sämtlich die Immissions-Richtwerte des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz überschritten.

Lärm liegt deutlich

über dem Richtwert

Eine Ausnahmegenehmigung könne nicht erteilt werden, weil die Stadt andere Feste privilegiert habe, ihr Kontingent sei erschöpft. Das Gericht verwarf die Kritik Ursula Steuers, dass es ausgerechnet für die traditionsreichste und außerdem einzige Veranstaltung mit Karussells für Jugendliche auf dem Salzhof keine Ausnahme gebe. Schützen- oder Weinfest seien überdies lauter. Aber: "Die Kirmes war grundsätzlich nicht genehmigungsfähig", schreibt das Gericht und beruft sich auf Immissions-Richtwerte der Freizeitlärmrichtlinie. Einen Anspruch auf eine Ausnahme gebe es nicht, diese liege im Ermessen der Stadt.

Ursula Steuer zeigte sich enttäuscht: "Das ist das einzige Fest für Jugendliche und Familien, aber die Kirmes hat ja in dieser Stadt keine Lobby." Sie könne nicht nachvollziehen, warum sie nicht zu einem Runden Tisch eingeladen worden sei, und zum Beispiel könne die Stadt ja auch das Weinfest woanders stattfinden lassen, etwa auf dem Roten Platz.

Das Urteil anfechten wolle sie nicht: "Eine Genehmigung irgendwie durchzudrücken, erscheint mit wenig sinnvoll, dann gibt es andere Auflagen", betont Ursula Steuer. Nein, in Salzuflen werde es keine Frühjahrskirmes mehr geben.


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Dokument erstellt am 22.07.2010 um 00:18:02 Uhr


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